Hannelore Krafts Lady Day

Weil Angela Merkel die letzte Bundestagswahl mit dem Slogan "Wir haben die Kraft" gewonnen hat, wollte sich die nordrhein-westfälische SPD nun auch darauf besinnen, daß sie ja eine Kraft im Tornister bzw. am Hals hat, und hat gemeint, sie könne mit dieser, nämlich Hannelore Kraft, Bankkauffrau bzw. "Kaufmannsgehilfin" sowie Dipl.-Ökonomin (Uni Duisburg), nun demnächst ebenfalls wieder mal 'ne Wahl gewinnen.

Das stellt sich nun freilich als fataler Irrtum heraus, denn Frau Hannelore hat dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL eben ein Interview gegeben und in diesem desavouiert sich die Ex-Studentin des Londoner King’s College (so ihr offizieller Lebenslauf), die zunächst Unternehmens-Beraterin war, bevor sie 1994 in die SPD und ein Jahr später auch in die IG Metall eintrat, endgültig als strunzdumme Sozialfaschistin und Schreckschraube – sozusagen als eine Mischung zwischen Eiserne-Lady-Lachnummer und Charlotte-Knobloch-der-SPD.

So schlägt Kraft in diesem Interview eine Art Dritten Arbeitsmarkt für die Opfer von Schröders turbokapitalistischer Terror-Politik vor, sie fordert, Langzeitarbeitslose "mit besonderen Handicaps" könnten ja demnächst "in Altenheimen Bücher vorlesen" oder "Straßen säubern", und das alles langfristig, das heißt dauerhaft, sowie für einen lediglich "symbolischen Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze" - Frau Kraft hält das nämlich ernsthaft für ein "Angebot, das ihnen eine würdevolle Perspektive gibt".

Dazu kann man erstmal nur sagen:

Völlig schakke & komplett plemplem, die hat sie nicht mehr alle.

(Etwas mehr zum Thema gibts jetzt im Gelben Forum.)

Wie soll die SPD nun mit dieser spitzen Kandidatin, die auf ihrer Website übrigens als Hobbies "Spiel, Sport und Spaß mit Mann, Sohn und Hund, Essen und Klönen mit Freunden" angibt, verfahren ?

Eigentlich kann die Parole jetzt nur lauten:

Proletarierinnen & Piraten in der NRW-SPD, vereinigt euch !!!

Und dann macht ganz schnell einen Linksputsch und hebt bittschön mit 99, 04 Prozent mal 'ne Kandidatin aufs Schild, die tatsächlich Spitze ist !!!

Wir dokumentieren hier das Kraft-Interview, das als exemplum horribile wohl in die SPD-Parteiannalen eingehen dürfte, vollständig und in jener Form, in der es in der aktuellen SPIEGEL-Printausgabe erschien (offenbar wurde es bisher nicht online gestellt):




SPIEGEL: Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat eine hitzige Diskussion über Hartz IV entfacht. Fehlen der SPD eigene Ideen in dieser Debatte ?

Kraft: Nein. Westerwelle hat in unerträglicher Weise Hartz-IV-Empfänger diffamiert. Er tut so, als wären diese Menschen alle Faulenzer. Richtig ist: Es gibt Mißbrauch, es gibt Schwarzarbeit. Aber die meisten Hartz-IV-Empfänger wollen arbeiten. Unter ihnen sind bundesweit rund 1,2 Millionen Langzeitarbeitslose mit besonderen Handicaps. Vor allem diese Menschen brauchen ein neues Angebot, das ihnen eine würdevolle Perspektive gibt.

SPIEGEL: Was schlagen Sie vor ?

Kraft: Wir müssen so schnell wie möglich einen gemeinwohlorientierten Arbeitsmarkt aufbauen. Hartz-IV-Empfänger ohne Aussicht auf reguläre Arbeit sollen die Chance bekommen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten für die Gesellschaft etwas zu leisten. Die Beschäftigung muß anders als bei den Ein-Euro-Jobs langfristig angelegt sein.

SPIEGEL: Wo sollen die Jobs herkommen ?

Kraft: Diese Menschen können zum Beispiel in Altenheimen Senioren Bücher vorlesen, in Sportvereinen helfen oder Straßen sauber halten. In jeder Region sollte ein Expertenteam aus Mitarbeitern der Kommunen, der Bundesagentur für Arbeit, Unternehmern und Gewerkschaftlern festlegen, welche gemeinnützige Arbeit sinnvoll ist und der Privatwirtschaft keine Konkurrenz macht.

SPIEGEL: Wer soll das bezahlen ?

Kraft: Wir werden eine Lösung ohne Mehrkosten für den Staat finden. Die meisten Langzeitarbeitslosen werden sich über eine sinnvolle Beschäftigung freuen, selbst wenn sie dafür nur einen symbolischen Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze bekommen. Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden.

(DER SPIEGEL, Nr. 10, 8. März 2010, Seite 17)

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Foto: DPA via SPIEGEL ONLINE: Hannelore Kraft, SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW), Deutschland, am 9. Mai 2010

Deutschlands frechster Niedriglohn-Sozi

Was Florian Gerster unter der Woche treibt, ist bekannt. Von Montag bis Freitag ackert das SPD-Mitglied als Dienstleister am Arbeitsmarkt und als Vorkämpfer für einen möglichst schäbigen Niedriglohn, das heißt er organisiert zu diesem Zweck Streiks oder setzt Schriftsätze auf zum Wohle eines dubiosen Arbeitgeber-Vereins möglichst billiger Klitschen. Aber wie verbringt der Kerl den Rest der Zeit? Nun, für die letzten beiden Wochenenden läßt sich die Frage beantworten. Am Sonntag vor einer Woche, da saß der Profi der Nation bei der schönen Anne Will und machte sich stark für den modernen Menschenhandel (vulgo "Leiharbeit"). Und an diesem Samstag da bekam der Post-Profi dann in einer Postwurfsendung von der noch schöneren Mely Kiyak mal so richtig den Leiharbeiter-Blues geblasen. Und zwar wurde die hübsche Drucksache gleich doppelt aufgegeben (nicht nur in Frankfurt, sondern auch in Berlin), mit zweifacher geistig-moralischer Wegweisung:

"Sozialverträglich wäre es, wenn Sie auf der Stelle keine öffentlichen Auftritte mehr absolvieren würden. Und Ihr SPD-Parteibuch abgeben, Genosse Gerster !"

Gut gebrüllt, Löwin !

Eine elegante Lösung à la Clement, das wäre wirklich die nervenschonendste Lösung für alle Beteiligten, auch für den zuständigen SPD-Ortsverein bzw. Unterbezirk.

Denn nachdem Hartz IV-Gauner Gerster bei Anne Will hauptsächlich "fauligen Atem"(Stern) verbreitet hatte (Naserümpfen gab's sogar im "Handelsblatt" und in der "Welt", die über ihre Mutterkonzerne Holtzbrinck und Springer auch mit den Neuen Brief- und Zustell-Klitschen interessenmäßig verbandelt sind, Springer will die Bundesregierung im Zusammenhang mit der PIN-Insolvenz angeblich sogar verklagen), grummelt es jetzt auch an Gersters Wormser SPD-Heimatfront.

Leute wie Gerster hätten nicht nur treue Wähler und die SPD-Grundsätze, sondern die Wähler ganz allgemein "verraten und verkauft", erklärte Hans Herbert Rolvien, der örtliche Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), der "Wormser Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Gerster sei ebenso wie Wolfgang Clement oder Ex-Kanzler Gerhard Schröder ein "Vertreter und Verteidiger der Ausbeuterfront", sagte der SPDler dem Blatt.

An Gerster werde nämlich deutlich, welche Verflechtungen es zwischen Regierung, Parteien, Politikern und der Wirtschaft gebe. "Führende Politiker und Bundestagsabgeordnete sitzen in Aufsichtsräten großer Firmen oder haben Beraterverträge, mit der Folge, daß hier eine durchaus vergleichbare Situation entstanden ist wie die verbotene Anwendung von Insiderwissen beim Aktienhandel – die informelle Korruption", so Rolvien weiter.

Auch bei dem örtlichen Ver.di-Chef und SPD-Mann Wolfgang Mayer sowie dem Wormser SPD-Chef Jens Guth haben die Redakteure des Lokalblatts in Sachen Gerster nachgehakt. "Wenn ich Florian Gerster im Fernsehen sehe, schalte ich ab", erklärte ihnen Ver.di-Boss Mayer, wollte dann freilich auch nicht alle Leiharbeitsfirmen in Bausch und Bogen verdammen. (Hintergrund ist natürlich, daß auch die DGB-Gewerkschaften sich mit diversen Tarifverträgen sowie ihrer Mindestlohn-Kampagne „Kein Lohn unter 7,50 Euro !“ bisher nicht mit Ruhm bekleckert haben, denn auch ein Mindestlohn von 7,50 Euro würde ja jenen unsäglichen, staatlich subventionierten Hungerlohn-Geschäftsmodellen à la TNT und PIN kein Ende setzen, die von vorneherein davon ausgehen, daß die Niedriglöhner mit Hartz IV etc. aufstocken, weil sich jedenfalls eine Familie damit nicht durchbringen läßt).

Noch etwas nuancierter und rücksichtsvoller äußerte sich freilich SPD-Chef und Ortsbaron Guth, der denn auch im rheinland-pfälzischen Landtag sitzt. Zwar verachte er Firmen wie Schlecker, die erst Leute rauswerfen und dann über Tochterfirmen zu wesentlich schlechteren Konditionen einstellen, das sei soziale Ausbeutung, aber um Spitzen abzufedern, sei Leiharbeit gar nicht schlecht. Und der Genosse baut dann in der Causa Gerster auch gleich schon mal vor: Man müsse es in einer großen Volkspartei respektieren, so Guth, wenn der Mann in anderer Funktion andere Positionen vertrete, denn Gerster habe sich auch große Verdienste erworben.

Ja welche denn eigentlich, außer daß Gerster als Charity Queen in eigener Sache den Wormser Jazz-Preis finanziert ? Sein kaum zweijähriges Gastspiel als "Sonnenkönig" und "Gernegroß" der damaligen Bundesanstalt für Arbeit, untermalt von dubiosen Beraterverträgen im Volumen von 38 Millionen Euro, endete jedenfalls mit einem gigantischen Desaster. Und die Sache war mit seinem Abgang noch keineswegs ausgestanden. Unter Gersters Nachfolger und Ziehsohn Frank-Jürgen Weise stellte sich dann heraus, daß die Kosten für das grandiose IT-Projekt "Virtueller Arbeitsmarkt" (ursprünglich auf 65,5 Millionen Euro veranschlagt) sich in kurzer Zeit mehr als grandios verdoppelt hatten, so daß Weise gezwungen war, die Flucht nach vorne anzutreten und die Bundesanstalt beim Bundesrechnungshof quasi selbst anzuzeigen. Der entsprechende Vertrag mit der Firma Accenture war freilich noch in der Amtszeit Gerster abgeschlossen worden. Irgendwie wurde die Affäre, die durchaus Toll-Collect-Qualitäten hatte, dann aber mit ein paar Bauernopfern nach der Methode Guttenberg im Keim erstickt (Weise ist ja Ex-Fallschirmjäger-Offizier). Man hat jedenfalls nichts mehr davon gehört. Jedem, der die damals in den Arbeitsagenturen öffentlich installierten, völlig debilen Computer-Terminals auch nur einmal benutzt hat, war freilich sofort klar, daß hier ziemlich viele Leute ziemlich enormen Bullshit fabriziert hatten. Auch das eines der Verdienste Gersters ?

Am Samstag ließ es sich Gerster übrigens nicht nehmen, in der "Stuttgarter Zeitung" seine Ansichten zur Agenda 2010 und seine Arbeit-macht frei-Philosophie noch einmal im Zusammenhang darzulegen. Dem Genossen Sarrazin von der Bundesbank werden Gersters Ausführungen das Herz gewärmt haben, aber auch Schmuddel-Roland erhielt ein freundliches Wort ("Die Grundrichtung ist okay"). Lediglich Genosse Gerd bekam zu hören, er sei zwar "ein hochbegabter Instinktpolitiker" gewesen, nur halt leider etwas zu schwach, um dem in Deutschland herrschenden "Mangel an geistiger Führung" abzuhelfen.

Bei Lichte betrachtet, das heißt beim gegenwärtigen Stand der Lohnarbeit, der SPD und der doch sehr stabil in der Köpfen verankerten Überzeugung, daß sozial sei, was irgendwie Arbeit schafft (und sei's durch Abwracken oder ähnliche Beschäftigungstherapien) , weil "Wohlstand für alle" in einer kapitalistischen Welt nun mal nicht zu haben ist, ist das wohl schon ein bißchen ungerecht gegenüber dem Genossen Gerd.

Immerhin konnte der Fachmann für Basta & Gedöns doch schon 2005, genauer gesagt am 28. Januar 2005, Albrecht Müllers Nachdenkseiten haben gerade daran erinnert, den großkapitalitischen Vampiren des World Economic Forum und dem Obervampir Vasella (dessen österreichische Almhütte letztes Jahr übrigens mal gebrannt hat; hier der Bekennerbrief) im schneebedeckten Davos stramm Vollzug melden, als er dort mit stolzgeschwellter Brust verkündete:

"Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. …. Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut … Es hat erhebliche Auseinandersetzungen mit starken Interessengruppen in unserer Gesellschaft gegeben. Aber wir haben diese Auseinandersetzungen durchgestanden."

Na also, mission accomplished. Einen Tusch für Monster Gerd !



Foto: Deutsche Presseagentur (dpa)

Unfrisierte Depeschen einer Woche

Nachrichtlich gesehen, und das lag sicher nicht nur am Wetter, war das eine Woche seltsamer Terrordrohungen, Gewinnwarnungen und Ausbruchsversuche aus der Krise. Am zeitigsten dran war der politisch angeschlagene hessische Ministerpräsident, der rasende Roland aus Wiesbaden, der zum Montag – sekundiert von einem Fachblatt für gezielte Falschmeldungen, hier eine Richtigstellung - in der etwas seriöseren Fachpostille "Wirtschaftswoche" jenen Brandsatz zu Protokoll gab, der Sozialhilfeempfänger mit einem faschistoiden Zwangsarbeitsdienst bedroht. Als ob die Agenda 2010, größtenteils erfunden von einem inzwischen verurteilten Wirtschaftskriminellen, in den letzten Jahren nicht schon genug ökonomischen Terror auf dem Arbeitsmarkt veranstaltet hätte ! So nahmen die Dinge ihren Lauf: Gleich am Dienstag meldeten sich in einem sächsischen Einkaufszentrum in Bad Düben und in einer Grundschule in Haste (bei Hamburg) die ersten Nachahmungstäter in Kochs Fußstapfen (während aus der JVA Münster zwei Gefangene, darunter ein Abschiebehäftling, ausbrachen), woraufhin dann am Mittwoch am Flughafen in München Mensch und Technik einen "doppelten Fehlalarm" (FTD) inszenierten, der ganz hübsch Aufregung verursachte, jetzt aber immerhin brutalstmöglich aufgeklärt ist.

Richtig zur Sache ging's aber erst am Donnerstag, zunächst gab es zwei Bombendrohungen in Kiel (die erste am Morgen, die zweite am Abend), dann verhaftete man auf dem Flughafen Philadelphia einen vermeintlichen Selbstmordattentäter (er entpuppte sich als frommer Jude, der mit ledernen Gebetsriemen, die Fluggäste für einen Sprengstoffgürtel gehalten hatten, sein Morgengebet verrichten wollte), und schließlich trat in Washington US-Präsident Obama vor die Presse und hielt eine Rede, die nicht nur an der Wall Street (und in einigen anderen Spielcasinos) einschlug wie eine Bombe.

Am Freitag kam’s dann noch dicker: Da explodierte in der Kreisausländerbehörde von Göttingen ein kleiner Sprengsatz, in Zossen bei Berlin wurde in der Nacht zum Samstag das "Haus der Demokratie" niedergebrannt, in Wiesbaden erhielt der rasende Roland, der sich nun auch im Fachblatt der gelegentlich klugen Köpfe brandstifterisch betätigen durfte, eine Bombenattrappe (mit angehängter Verlustwarnung für seine Besitztümer) zugesandt, in Graben-Neudorff (bei Karlsruhe) versuchte ein 57-Jähriger eine Bank mit einer Terrordrohung zu erpressen (woraufhin drei Grundschulen und ein Kindergarten geräumt wurden), in Zossen bei Berlin wurde das "Haus der Demokratie" niedergebrannt und am Airport Köln-Bonn legte ein liebeskranker 50-Jähriger in gleicher Weise drei Stunden lang einen Passagier-Jet lahm, während ein türkisches Passagierflugzeug, dessen Pilot auf dem Örtchen eine seltsame Spiegelschrift entdeckt hatte, seinen Flieger in Thessaloniki notlandete, was nun offenbar auch die Geheimdienste von Großbritannien und Indien zu Terrorwarnungen veranlaßte.

Am Samstag blieb es vergleichsweise ruhig, aber da bereitete der Fernhintreffer aus Waziristan, der Erzterrorist Osama bin Laden, in seinem Höhlenversteck wohl schon seine neueste Terror-Audio-Botschaft vor, die dann am Sonntag bei Al-Jazeera in Katar auf Sendung ging, während es im Nordosten des Iran, auf dem Flughafen von Mesched, einen Flugzeug-Crash mit 55 Verletzten gab: Ein Pilot hatte hier laut iranischen Agenturberichten seine Maschine wegen eines kranken Passagiers an Bord trotz Schlechtwetter bruch- und notgelandet. Na ja, krankheitsbedingte Notlandungen sind ja nichts Ungewöhnliches. Vielleicht war dieser persische Patient ja aber auch nur wieder ein Frommer oder Liebeskranker, der mit Gebetsriemen oder ähnlichem Beiwerk hantiert hatte …